Offener Brief: Europäischer Aktionsplan für Demokratie
Dieser offene Brief wird als Reaktion auf die öffentliche Konsultation eingereicht, die die Europäische Kommission zum Europäischen Aktionsplan für Demokratie (EDAP) eingeleitet hat. Wir, die Unterzeichneten, begrüßen die Initiative zur Entwicklung eines Europäischen Aktionsplans für Demokratie als eines der strategischen Vermögenswerte für die Zukunft Europas und zur Unterstützung der EU-Bürger. Insbesondere geht es dabei um die Freiheit des künstlerischen Ausdrucks. Wir fordern die Kommission auf, dies im Europäischen Aktionsplan für Demokratie zu berücksichtigen.
Wir glauben, dass die künstlerische Freiheit ein Grundrecht ist: ein integraler Bestandteil der Meinungsfreiheit und ein grundlegender Aspekt der kulturellen Rechte. Darüber hinaus sind wir der Ansicht, dass die künstlerische Freiheit in der EU erheblichem Druck ausgesetzt ist. Dies gilt auch für die Beitrittskandidaten und die Nachbarländer.
In Anbetracht dieser Faktoren fordern wir die EU auf, positive Maßnahmen zur Überwachung und Förderung der Meinungsfreiheit in allen ihren Formen zu ergreifen und folgende Empfehlungen vorzulegen:
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Erkennen Sie die Meinungsfreiheit in all ihren Formen ausdrücklich an.
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Entwicklung geeigneter Instrumente auf EU-Ebene, mit denen die künstlerische Freiheit als einer der legitimen Indikatoren für die Gesundheit demokratischer und kultureller Strukturen überwacht und bewertet werden kann.
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Es sollte eine Einrichtung geschaffen werden, über die Künstler Verletzungen ihrer Grundrechte melden und Unterstützung bei Rechtsbeistand und Umzug erhalten können.
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Einrichtung eines EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte, einschließlich der künstlerischen Freiheit.
Unterzeichner:
Culture Action Europe | Freemuse | Artists at Risk (AR) | Europäische Vereinigung für Musikkonservatorien, Musikakademien und Musikhochschulen (AEC) | Cartooning for Peace (CFP) | Cartoonists Rights Network International (CRNI) | Centre for Kunst & Interkultur – CKI | ECCOM – Idee per la Cultura | European Centre for Not-For-Profit Law Stichting | European Choral Association – Europa Cantat | European Cultural Foundation (ECF) | Europäische Liga der Kunstinstitute (ELIA) | European Music Council – International Music Council | Eurozine | Federation of European Film Directors (FERA) | H401 | Humanists International | IETM – International Network for Contemporary Performing Arts | International Arts Rights Advisors (IARA) | Julie Ward, ehemalige Europaabgeordnete (2014–20) und stellvertretende Vorsitzende des CULT-Komitees (2019–2020) | Kulturanova
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