Konferenz zur Zukunft Europas fordert bessere Arbeitsbedingungen für Künstler
Nach einem Jahr Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) schloss seine Arbeit am 30. April ab und erzielte einen Konsens über eine breite Palette von Vorschlägen, die formell einen Prozess zur Änderung der EU-Verträge einleiten werden. Der Abschlussakt der Konferenz wird am 9. Mai im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Straßburg stattfinden, wenn die EU den Europatag zum Gedenken an den Jahrestag der Schuman-Erklärung begeht, die gemeinhin als Gründungsmoment des europäischen Projekts gilt.
Der Vorstand der CoFoE wird den Abschlussbericht der Konferenz den Präsidenten der EU-Institutionen vorlegen, die mit der Weiterverfolgung dieser Empfehlungen beauftragt sind.
Mit der CoFoE haben die EU-Institutionen erstmals einen Raum geschaffen, in dem neben der repräsentativen Demokratie auch die partizipative Demokratie in der Union gedeihen kann, und zwar durch eine von Bürgern geleitete Reihe von Debatten über entscheidende Fragen, die die Zukunft Europas bestimmen.
Das Plenum der Konferenz, das sich aus 80 Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt, darunter 108 Mitglieder des Europäischen Parlaments, 108 Mitglieder der nationalen Parlamente, 27 Mitglieder der nationalen Bürgerforen sowie Vertreter der Regierungen (54) und der Kommission (3), verabschiedete 325 Vorschläge zur Erreichung von 49 Zielen wurden in 9 verschiedenen Themenbereichen (einschließlich Kultur) identifiziert. Die Empfehlungen des CoFoE-Plenums basieren auf den Empfehlungen, die im Rahmen der Europäische Bürgergremien, sowie Inputs aus den Nationalen Panels und Veranstaltungen und den fast 45.000 Beiträgen, die auf der mehrsprachigen digitalen Plattform futureu.europe.eu erfasst und in Zwischenberichten systematisch organisiert werden.
Auch wenn die Kulturakteure nicht mit der starken Sprache daherkommen, die sie sich erhofft hatten, findet sich die Kultur doch in den abschließenden Empfehlungen der CoFoE wieder, in denen die Konferenzmitglieder unter anderem fordern: Stärkung bestehender Maßnahmen zur Förderung der Kultur auf EU-Ebene, wie etwa Kreatives Europa, das Neue Europäische Bauhaus und die Kulturhauptstädte Europas. Darüber hinaus fordern sie die Entwicklung einer zukunftssicheren Bildung und lebenslangen Lernens in Europa, einschließlich STEAM (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik) und unterstützen den EU-weiten Aufruf zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Kulturschaffenden. Insbesondere fordert die Konferenz, dass die Mitgliedstaaten mit Unterstützung der EU „Sicherstellung eines ausreichenden Schutzes der Kulturschaffenden auf EU-Ebene, insbesondere in etwaigen künftigen Krisen, durch die Verabschiedung eines Rechtsrahmens auf europäischer Ebene“, heißt es in Empfehlung 48.5.
Das Verstärken Das vom Europäischen Parlament kofinanzierte und von Culture Action Europe koordinierte Projekt hat sich aktiv dafür eingesetzt, unterrepräsentierte Stimmen auf die Konferenz zur Zukunft Europas zu bringen. Gemeinschaften aus 12 europäischen Ländern, die im sozialen, pädagogischen und künstlerischen Bereich tätig sind, interagierten mit der mehrsprachigen digitalen Plattform futureu.europe.eu und brachten eine Vielfalt an Ideen, Anliegen und Vorschlägen ein. Diese Empfehlungen Untersuchen Sie die Herausforderungen, denen sich der Kultursektor gegenübersieht, sprechen Sie Themen an, die in ganz Europa mehr Aufmerksamkeit erfordern, und stellen Sie die Frage, was ein „besseres Europa“ ausmacht.
Am 9. Mai fordert die EU-weite Kampagne #AmplifyinAction einen zentralen Platz für Kultur in der Zukunft Europas. Machen Sie mit, indem Sie Ihre Arbeit in den sozialen Medien unter dem Hashtag #AmplifyinAction teilen. Diese letzte Aktion des Amplify-Projekts (siehe das detaillierte Programm) werden auf dieser Seite erläutert) ist Teil der Hybridveranstaltung „Europatag 22“, mit Live-Programmen in Bozar, Brüssel, De Balie, Amsterdam sowie ein laufender Live-Stream über europatag.eu.
Als unmittelbare Folgemaßnahme zur Konferenz wird das Europäische Parlament diese Woche eine Entschließung vorlegen, in der es eine Überarbeitung der Verträge gemäß Artikel 48 des EU-Vertrags fordert. Der Europäische Rat, in dem die 27 Staats- und Regierungschefs sitzen, muss (mit einfacher Mehrheit) einem Beschluss zur Einberufung eines Konvents zustimmen, der mit der Ausarbeitung der Vertragsreformen beauftragt wird. Solche Änderungen müssen dann allerdings von allen nationalen Parlamenten grünes Licht bekommen.
Dennoch scheint es, als sei die „Reformmüdigkeit“ 15 Jahre nach der letzten Vertragsrevision der EU vorüber.